Das war die Wahl 2020 in Donaufeld

Die Wahlen zum Gemeinderat und zu den Bezirksvertretungen Wien am 11. Oktober 2020 brachten Zuwächse der Grünen in Transdanubien:

Auf Gemeinderats-Ebene legten die Grünen in Floridsdorf um 1,68 Prozentpunkte auf 7,99% zu, in der Donaustadt um 1,90 Prozentpunkte auf 9,11%, womit die bisherige Klubvorsitzende der Grünen in der Bezirksvertretung, Heidi Sequenz, ein Grundmandat errang und somit direkt in den Gemeinderat einzog. Die Wahlbeteiligung betrug diesmal – corona-bedingt – nur knapp über 61 bzw. 64% und war durch einen Rekord-Anteil an Wahlkarten-Stimmen (Briefwahl) gekennzeichnet.

Für die Bezirksvertretungen (die auch in Wien lebende EU-BürgerInnen wählen durften) waren 121.675 (21. Bezirk) bzw. 143.548 (22.Bezirk) Personen wahlberechtigt. Inklusive der Briefwahl-Stimmen kamen die Grünen in Floridsdorf auf 9,19% (6.065 Stimmen und ein Plus von 1,89 Prozentpunkten) und in der Donaustadt auf 10,99% (9.152 Stimmen, + 2,45 Prozentpunkte). Damit wurden 5 Mandate im 21. Bezirk (plus 1) und 7 Mandate im 22. Bezirk (plus 2) erreicht.

Beide Klubvorsitzenden der Grünen – Heinz Berger in Floridsdorf und Wolfgang Orgler in der Donaustadt – wohnen im Donaufeld.

BLICK AUF DONAUFELD

Die Bezirksvertretungs-Ergebnisse für das Gebiet Donaufeld und Umgebung sollen hier etwas genauer betrachtet werden.

Das „Kerngebiet“ der seit ca. Ende der 1990er-Jahre laufenden Stadtentwicklung zwischen der Fultonstraße, dem nördlichen Bereich der Donaufelder Straße (bis ca. Satzingerweg/B3), ca. der östlichen Attemsgasse und U1-Trasse und der Alten Donau besteht aus insgesamt 11 Wahlsprengeln in beiden Bezirken und hatte 10.782 Wahlberechtigte (ein Plus von 984 gegenüber 2015).  Bei der Urnenwahl abgegeben wurden diesmal jedoch nur 3.399 Stimmen (31,5%), davon 3.322 gültige.

Das Ergebnis:

SPÖ:  43,38%  (2015: 38,21%)

GRÜNE:  15,71%  (2015: 15,44%)

ÖVP:  15,26%  (2015: 6,00%)

FPÖ:  8,52%  (2015: 31,05%)

NEOS:  6,89%  (2015: 5,36%)

Team HC:  3,58%  (2015: n.k.)

BIER:  2,29%  (2015: n.k.)

WIFF:  1,48%  (2015: 1,99%)

SÖZ:  1,41%  (2015: n.k.)

LINKS:  1,26%  (2015: 0,90%)

Andere:  0,21%  (2015: 1,05%)

Wegen der geringen (Urnen-)Wahlbeteiligung erhielten mit Ausnahme der ÖVP alle Parteien, die auch schon 2015 kandidiert hatten, weniger absolute Stimmen als damals.

Die größten Verluste erlitt die FPÖ mit einem Minus von 22,53 Prozentpunkten, davon profitieren konnten vor allem die ÖVP (+9,26), die SPÖ (+5,17) und das von den Freiheitlichen abgespaltene Team HC Strache (3,58%).

Die Grünen legten – wohl auch wegen der kontroversen Diskussionen rund um die geplante Verbauung des Donaufelds („Quartier An der Schanze“) – nur leicht um 0,27 Prozentpunkte zu, konnten jedoch Platz 2 hinter der SPÖ erringen, weil die FPÖ auf Platz 4 abrutschte und die ÖVP knapp „auf Distanz gehalten“ werden konnte.

Der „Rekord-Sprengel“ war einmal mehr jener mit der „Autofreien Mustersiedlung“, wo die Grünen mit 27,88% zwar wie 2015 hinter der SPÖ lagen, aber laut Berechnungen des Institutes SORA unter Zurechnung der Wahlkarten (28,9% der Wahlberechtigten im Sprengel hatten eine solche beantragt) vermutlich knapp den Platz 1 errungen hätten. Auch im Donaustädter Sprengel 20, der das Gebiet zwischen Kirschblütenpark und Attemsgasse umfasst, wurde mit 20,13% ein überdurchschnittliches Ergebnis erreicht.

GRÄTZL IN DER UMGEBUNG

In den Bezirksteilen rund um das „Kerngebiet“ wurden die folgenden Ergebnisse erzielt:

Siedlung Bruckhaufen (2 Sprengel mit insgesamt 1.291 Wahlberechtigten):  12,63% bei einem Zuwachs von 1,75 Prozentpunkten gegenüber der Bezirksvertretungswahl 2015. Nur in diesem der untersuchten Teilgebiete lag die SPÖ unter der 40%-Marke (35,64%), die FPÖ verlor 28,47 Prozentpunkte und fiel hinter die Grünen zurück. Die ÖVP schnitt mit 24,64% sehr gut ab, auch das NEOS-Ergebnis (6,72%) liegt über dem Durchschnitt.

Blick auf die Siedlung Bruckhaufen (vorne) und den Mühlschüttel (nördlich der Alten Donau).

Mühlschüttel und Umgebung (6 Sprengel mit 6.587 Wahlberechtigten):  Die 8,35% waren ein Rückgang von 2,06 Prozentpunkten gegenüber 2015. Der „grünste“ Sprengel in diesem Grätzl ist das Gebiet um den Kinzerplatz mit 11,39%. Eines ihrer relativ „besten“ Ergebnisse – dennoch aber mit einem Minus von 22,79 Prozentpunkten auf 10,57% – hatte hier die FPÖ, auch die Liste WIFF („Wir für Floridsdorf“) schnitt mit 4,42% weniger schlecht ab als in den Nachbar-Grätzln.

Mengergassen-Viertel und Umgebung der Pilzgasse (6 Sprengel mit 5.890 Wahlberechtigten):  Hier gelang den Grünen, die sich u.a. für Baumpflanzungen im Straßenraum dieses Grätzls einsetzen, ein Zuwachs um 2,27 Prozentpunkte auf 10,17%. Ihren größten Zuwachs im untersuchten Gebiet hatte hier auch die SPÖ mit + 8,15 Punkten auf 45,99%.

Im Gebiet um die Mengergasse gab es Zuwächse der Grünen.

Donaufeld-Nordost und Umgebung (7 Sprengel mit 8.135 Wahlberechtigten):  Die 8,64% Grün-Stimmen bedeuten einen Zuwachs von 0,69 Prozentpunkten. Dieser Bezirksteil ist flächenmäßig relativ groß und heterogen:  Er umfasst die Einfamilienhaus-Siedlung Steinheilgasse, das wegen der Wohnungs-Neubauten umstrittene Gebiet der „Siemensäcker“, mehrere Gemeinde- und Genossenschaftswohnanlagen entlang der Leopoldauer Straße, die sogenannte „Edelstein-Siedlung“, das 90er-Jahre-Neubaugebiet zwischen Kefedergrundgasse und Josef-Baumann-Gasse, die seit 2016 bebauten „Schicht-Gründe“ zwischen Satzingerweg und B3 und die VetMed.

Teil des Gebiets nordöstlich von Donaufeld:  Neue Wohnanlagen am Georg-Schicht-Platz.

Die besten Grün-Sprengel sind das Gebiet um die Viehtriftgasse (12,96%), die Umgebung der „Edelstein-Siedlung“ (12,10%) und die Wohnanlagen um den Georg-Schicht-Platz (10,42%). Während die FPÖ fast 29 (!) Prozentpunkte verlor (auf 10,34%), kam das Team Strache hier auf 5,82% der Stimmen.

Im 22. Bezirk sei noch das Gebiet um die „Sun-City“ östlich der VetMed – zwischen Donaufelder Straße und Eipeldauer Straße – erwähnt (4 Sprengel mit 3.676 Wahlberechtigten):  Die Grünen kamen dort auf 9,53%, dies ist ein Minus von 1,05 Prozentpunkten gegenüber 2015. Im Vergleich zu den anderen erwähnten Grätzln schnitten hier die ÖVP (21,45%), die FPÖ (12,89%) und die Bierpartei (3,11%) relativ gut ab.

Die „Sun City“ im 22. Bezirk, errichtet ab Mitte der 1990er-Jahre, u.a. mit Solaranlagen auf den Dächern der Wohnanlagen.

Und im Bereich der sogenannten „Kagraner Spange“ mit dem östlichsten Teil der Donaufelder Straße um den St. Wendelin-Platz (der Sprengel 32 mit 1.215 Wahlberechtigten) erreichten die Grünen 16,10% (+0,53 Prozentpunkte), was Platz 2 hinter der SPÖ bedeutete.

AUSBLICK

Wie bereits erwähnt, lässt sich ein Vergleich mit der Wahl 2015 nur sehr bedingt ziehen, weil die Anzahl der (NICHT den Sprengelergebnissen zugeordneten!) Wahlkarten extrem gestiegen ist. Vermutlich wäre der Anteil der Grünen in den Grätzln etwas besser, weil er bei den Briefwahl-Stimmen deutlich höher ist als bei der Urnenwahl.

Dass die Frage der Stadterweiterung eine Rolle beim Wahlverhalten gespielt hat, lässt sich wohl annehmen. Von „politischen Mitbewerbern“ wurde massiv versucht, die Grünen als „Betonierer“ hinzustellen – teilweise sogar von der Mehrheitspartei, obwohl zahlreiche ihr nahe stehende Bauträger am „Quartier An der Schanze“ beteiligt sind. Von den Grünen wurde schon lange vor der Wahl, nicht zuletzt angesichts der Corona-Krise, ein Umdenken bei der weiteren Entwicklung des westlichen Teils des Stadterweiterungsgebiets Donaufeld gefordert („Donaufeld neu denken“). Auch aus der Zivilgesellschaft kommen ähnliche – noch weiter gehende – Forderungen.

An diesem Konzept werden die Floridsdorfer und Donaustädter Grünen weiterarbeiten, und einige „schön klingende“ Aussagen im Rot-Pinken Regierungsprogramm (z.B. „Weniger Beton und Asphalt, mehr Grünraum“, „maßvollere Dichte bei Stadterweiterungen“, etc.) immer wieder einfordern – gerade auch im Bezug auf die Zukunft des Donaufelds!

Dass die Freigabe der Mittel für die Stadtstraße Aspern, durch die gewaltige Flächen für eine 4spurige, Stadtautobahn-artige Schneise durch die Donaustadt versiegelt werden, einer der ersten Akte der „Punschkrapferl-Koalition“ war, lässt bereits die Kluft zwischen Ankündigung und realer Politik erahnen…

Bezirksvertretungswahlen 2020: Grüne KandidatInnen aus dem Donaufeld

So viele grüne Donaufelder KandidatInnen wie noch nie werden in Transdanubien für die Bezirkvertretungswahlen am 11. Oktober 2020 an wählbarer Stelle stehen. Wir stellen einige von ihnen vor.
Im 21. Bezirk treten neben Spitzenkandidat Heinz Berger u.a. Gerda Daniel (Platz 2), Molly Wurth (7.) und Jürgen Habringer (11.) an, im 22. Bezirk als Spitzenkandidat Bezirksrat Wolfgang Orgler.

Und Heidi Sequenz, bisher Klubvorsitzende der Grünen im 22. Bezirk und als Kaisermühlnerin immer wieder auch am „anderen Ufer der Alten Donau“ engagiert, hat beste Chancen, die erste grüne Frau aus Transdanubien zu werden, die den Einzug in den Wiener Gemeinderat schafft.

Heinz Berger
Seit 2015 Bezirksrat, seit Frühjahr 2018 auch Klubvorsitzender. Spitzenkandidat der Grünen Floridsdorf für die Bezirksvertretungswahl 2020.
Er wohnt im Margarete-Schütte-Lihotzky-Hof und war Mitbegründer und langjähriger Sprecher der Donaufelder BürgerInneninitiative, wo er sich für Verkehrsberuhigung, umweltfreundliche Mobilität und nachhaltige Stadtentwicklung einsetzte. Seine politischen Schwerpunkte sind Klimaschutz, Stadtentwicklung, Mobilität und ein menschliches Miteinander.

Gerda Daniel
Lebt seit 20 Jahren in der „Autofreien Mustersiedlung“.
Landete über ihre berufliche Tätigkeit als selbständige Moderatorin und Organisationsberaterin bei den Floridsdorfer Grünen. Darüber hinaus arbeitet sie als Geschäftsführerin bei der „arge region kultur“ und ist ehrenamtlich als Obfrau der im Donaufeld seit 1875 (!) ansässigen Chorvereinigung Nordbahnbund tätig.
Besonders am Herzen liegen ihr die Erhaltung von zugänglichem Grünraum und möglichst vieler fruchtbarer landwirtschaftlicher Flächen im Donaufeld sowie ein vielfältiges und lebendiges Kulturangebot im Bezirk. Floridsdorf ist für Gerda Daniel die ideale Mischung aus Stadt und Dorf – deshalb liebt sie es, hier zu wohnen und sich zu engagieren.

Donaufelder KandidatInnen für die Bezirksvertretungswahl Floridsdorf,  v.l.n.r.:  Molly Wurth, Jürgen Habringer, Gerda Daniel, Heinz Berger  (Foto: Klaus Pahlich).

Molly Wurth
Bewohnerin des „Kluger-Hof“ auf dem Kinzerplatz.
„Ganzjahres-Radlerin“, gerechtigkeitssüchtig, frech & grün. Gemeinsam mit den Floridsdorfer Grünen bemüht sie sich als Aktivistin, Mentorin und Mitglied der Bezirks-Wohnungskommission, ihrem Ziel ein Stück näher zu kommen: dem GUTEN LEBEN FÜR ALLE.

Jürgen Habringer
Tätig im Bereich Marketing und Kommunikation.
Da er auch mit dem Mobilitätsbereich beruflich zu tun hat, liegen ihm vor allem die Themen Erneuerbare Energie, E-Mobilität und nachhaltiger Stadtverkehr am Herzen. Als „Neo-Donaufelder“- er wohnt in der Anlage Scheffelstraße auf dem Mühlschüttel – setzt er sich dafür ein, den Menschen wieder in den Mittelpunkt der Politik zu stellen.

 

Wolfgang Orgler
Selbstständiger Unternehmensberater im Bereich IT, wohnt seit 2013 in Kagran, gleich neben dem Donaufeld. Seit Anfang 2019 Bezirksrat der Grünen Donaustadt, Spitzenkandidat für die Bezirksvertretungswahl 2020.

Wolfgang Orgler, Spitzenkandidat der Grünen Donaustadt  (Foto: Grüne Wien).

Er ist Mitglied im Finanzausschuss, der laufend über die notwendigen Finanzierungen in der Donaustadt berät und die entsprechenden Gelder freigibt. Eine verantwortungsvolle Aufgabe, beträgt doch das Bezirksbudget mehr als 25 Millionen Euro jährlich. Ein besonderes Anliegen ist Wolfgang Orgler der Kirschblütenpark, denn viele Wünsche und Ideen der AnwohnerInnen kennt er von Hausbesuchen und direkten Gesprächen.

Im 22. Bezirk kandidiert auf Platz 11 auch noch Marion Mihatsch, die in der Nähe des Kirschblütenparks (Nippongasse) wohnt.

Gemeinderats-Kandidatin Heidi Sequenz im Gespräch

Mag.a Heidi Sequenz, Lehrerin für Englisch, Geschichte und Sport an einer AHS in Kagran, lebt seit 1999 im „Wohnpark Donaucity“, wo sie sich seit Anbeginn für die Anliegen der BewohnerInnen engagiert und u.a. ein Nachbarschaftsgarten-Projekt initiiert hat. 2010 kandidierte sie für die Donaustädter Grünen bei der Bezirksvertretungswahl und wurde Bezirksrätin, 2013 auch Klubvorsitzende. Am 15. Februar 2020 wurde sie bei der Landesversammlung der Wiener Grünen auf Platz 10 der Liste für die kommende Gemeinderatswahl gewählt. Sie ist auch Spitzenkandidatin der Gemeinderats-Regionalwahlkreisliste in der Donaustadt und steht auf Platz 3 in Floridsdorf. Das „GrünRaum Donaufeld“-Team interviewte sie.

Welchen Bezug hast du zum Donaufeld?

Als „zugezogene“ Donaustädterin war mein erster Blick auf das Donaufeld vom Donauturm aus. Ich wohnte ja vorher im 4. und 8. Bezirk und kannte die Landwirtschaft über der Donau nur von Erzählungen. Eine diese Geschichten war, „Transdanubien kann die ganze Stadt mit Gemüse versorgen“. Ich weiß nicht ob das stimmt, aber als ich damals auf diese riesige Fläche blickte, konnte ich es mir ein wenig besser vorstellen. Als Gründerin einer BewohnerInnen-Initiative in der „Donaucity“ kam ich früh mit anderen BürgerInneninitiativen in Kontakt – darunter jener im Donaufeld, wo sich Heinz Berger für nachhaltigen Verkehr einsetzte. Ab 2009 war ich auch immer wieder bei Veranstaltungen im damaligen „GrünRaum Donaufeld“-Lokal in der Tokiostraße dabei.

Das Donaufeld mit der Leopoldauer Haide vom Donauturm gesehen  (Foto: Heidi Sequenz).

Was waren da deine Hauptanliegen?

Wir haben uns für ein Rasengleis in der Tokiostraße eingesetzt, später war ich bei Kundgebungen zur Erhaltung des „Hopf-Hauses“ in der Donaufelder Straße dabei. Leider wurde es trotz aller Proteste abgerissen. Heute wäre das nicht mehr so leicht möglich, denn nun ist auch der Abbruch aller Gebäude, die vor 1945 errichtet wurden, genehmigungspflichtig. Vor allem die Erweiterung des Kirschblütenparks war mir wichtig, und dessen Gestaltung. Im Sommer 2015 organisierten wir Grüne dort ein wunderbares Fest und feierten mit den AnrainerInnen.

Was nimmst du dir als Gemeinderätin vor?

Ein zentrales Thema wird die Mobilität sein und eine bessere Versorgung Transdanubiens mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Genauso wichtig ist mir qualitative Stadtentwicklung. In das neue „Leitbild Grünräume“ wurde auch der Grünzug Donaufeld aufgenommen. Wie schon erwähnt, beeindruckte mich gleich beim ersten Blick auf das Donaufeld die Stadtlandwirtschaft. Diese soll nach Möglichkeit erhalten bleiben – ich teile da nicht die Meinung eines gewissen Bezirkspolitikers der meinte, er „brauche keine Radieschen mit U-Bahn-Anschluss“. Für den öffentlichen Raum braucht es Aufenthaltsqualitäten – für Menschen, nicht für parkende Autos.

Welche Herausforderungen für Transdanubien siehst du?

Die Einzigartigkeit der Gegend – ein Blick über die Alte Donau sagt alles – soll bewahrt werden, die Stadtentwicklung muss nachhaltig sein: die Nahversorgung erhalten, z.B. durch belebte Erdgeschoßzonen mit Geschäften bei Neubauten. Ich werde mich dafür einsetzen, dass Transdanubien stärker in den Focus der Stadtpolitik rückt. Dieser wunderbare Teil von Wien hat Besseres verdient. Als Gratisparkplatz für Autos aus aller Herren Länder hat es lange genug herhalten müssen. Mein Traum wäre, dass alle diese jetzt verstellten Plätze entsiegelt und begrünt werden, mit Bankerln wo die Leute wieder zusammenkommen können.

Danke für das Gespräch.

Auch bei der Nationalratswahl 2019: „Grün-Hochburg“ Donaufeld

Nach der Europawahl vom 26. Mai brachte auch die kurz darauf als Folge des „Ibiza-Skandals“ auf den 29. September 2019 vorgezogene Neuwahl zum Nationalrat ein erfreuliches Ergebnis für die Grünen in Donaufeld und Umgebung.

Im Gebiet zwischen Alter Donau, Fultonstraße, Satzingerweg, B3, Donaufelder Straße und Attemsgasse (ca. 9.000 Wahlberechtigte) lag der Grün-Anteil bei 21,8% (bei der Europawahl waren es 21,4% gewesen) – das ist gegenüber der Nationalratswahl 2017 ein Zuwachs um 16 Prozentpunkte!

In den Sprengeln mit der „Autofreien Siedlung“ im 21. Bezirk (32,2%) und um den Kirschblütenpark im 22. Bezirk (28,7%) wurden die Grünen bei ihrem „Comeback“ stärkste Kraft.

Grüne Nummer 1 im Donaustädter Wahlsprengel Nr. 35 um den Kirschblütenpark  (Fotos: G. Jordan).

In der Umgebung sah es folgendermaßen aus: Auf dem Bruckhaufen wählten 16,2% die Grünen, auf dem Mühlschüttel und im Mengergassen-Viertel inkl. Pilzgasse jeweils rund 15%, im Bereich nordöstlich des Donaufelds („Edelstein-Siedlung“, Töllergasse, „Schicht-Gründe“, Stadtentwicklungsgebiet Viehtriftgasse) knapp 17%, und im Gebiet der „Sun-City“ und Umgebung (22. Bezirk) 14,5%.

Das Grün-Ergebnis im Wahlkreis Wien-Nord – also in den „transdanubischen“ Bezirken 21 und 22 – betrug übrigens inklusive Wahlkarten (diese werden ja auf Wahlsprengel-Ebene nicht gezählt) 13,70%, was ein Plus von 10,51 Prozentpunkten gegenüber 2017 bedeutet.

Danke!

In Donaufeld war die grüne Präsenz auch in der schwierigen Situation nach der Nationalratswahl 2017 gegeben – zuletzt gab es zahlreiche Kontakte bei Hausbesuchen, „Radrettung“ und bei anderen Gelegenheiten.

Bei der Europaparlamentswahl 2019 stand mit Werner Kogler ein überzeugender Kandidat an der Spitze, der bereits vor einem Jahr Donaufeld besucht hatte.

Donaufeld und Umgebung war auch diesmal wieder der „grünste“ Bezirksteil:
In mehreren Wahlsprengeln wurden Ergebnisse über 20 Prozent eingefahren, so etwa in jenem mit der „Autofreien Mustersiedlung“ (mit 34,85% Rückkehr auf Platz 1!), beim Kirschblütenpark westlich der Attemsgasse im 22. Bezirk (25,45%), in den Sprengeln mit den Wohnanlagen auf dem ehemaligen „Bombardier“-Gelände (22,93%), mit dem Margarete Schütte-Lihotzky-Hof (20,35%) und mit den Wohnanlagen auf dem Schicht-Areal (20,30%) sowie in Sprengeln auf dem Mühlschüttel (wo insgesamt über 16% grün wählten) und auf dem Bruckhaufen (Gesamtergebnis dort: 17,58%).  Im Stadterweiterungsgebiet um die Tokiostraße lag der Grün-Anteil über 20%.

Im gesamten Bezirk Floridsdorf erreichten die GRÜNEN (inklusive Wahlkarten) 13,05% der Stimmen, in der Donaustadt 14,19%.

Allen WählerInnen, die ihr Vertrauen diesmal den GRÜNEN geschenkt haben, ein herzliches Danke!

Das „GrünRaum Donaufeld“-Team

Grüne Hausbesuche im Donaufeld

Auch in Donaufeld und Umgebung waren die Grünen im Mai unterwegs, um bei Hausbesuchen mit BewohnerInnen über Klimaschutz, Umwelt und Fragen der Wohnqualität zu sprechen.

In der Wohnanlage „Grüne Schanze“, Donaufelder Straße 91, begrüßten die meisten der Befragten Maßnahmen wie Fassadenbegrünungen, Beschattungs-Installationen oder Baumpflanzungen. In der Wohnanlage selbst sind aber „Hitzesommer“ nicht so stark zu spüren wie anderswo – die Ausrichtung der Wohnungen ist vorteilhaft, und es wurde auch bereits mit Fassadenbegrünungen begonnen.

In der Wohnanlage „Grüne Schanze“ gibt es teilweise bereits begrünte Fassaden (Foto: Die Grünen).

Die grünen Teams, die rund um den Kirschblütenpark (Tokiostraße, Attemsgasse) unterwegs waren, berichteten über interessante, oft auch längere Gespräche mit BewohnerInnen, die ebenfalls großteils eine Wohnzufriedenheit zum Ausdruck brachten. Besonders wird der Park hervorgehoben, wobei die Bäume noch einige Zeit brauchen, um die erforderliche Beschattungswirkung zu entfalten. Auch der Wunsch nach einem Wasserspiel und nach mehr Spielgeräten wurde geäußert.

Hausbesuche rund um den Kirschblütenpark im Mai 2019  (Foto: Die Grünen).

Dass Österreich die Klimaschutzziele, zu denen es sich in Paris verpflichtet hat, doch noch erreichen würde, wurde von nahezu allen GesprächspartnerInnen angezweifelt – was ein Argument mehr ist, bei kommenden Wahlen die Grünen zu stärken, die auf Europaparlamentsebene die aktivste Kraft im Bereich Klimaschutz ist, wie eine Untersuchung des aus über 150 Umwelt-NGOs bestehenden  Climate Action Network (CAN)  Europe erst jüngst festgestellt hat.

AKTUELLER NACHSATZ:
Das „Ibiza-Video“ und die Ereignisse danach haben gezeigt, dass auch „POLITISCHER KLIMASCHUTZ“ notwendig ist!
Die GRÜNEN stehen in ganz Europa für Rechtsstaatlichkeit, Fairness, Transparenz und Korruptionsvermeidung.

Was bringt die EU uns im Bezirk?

Am 26. Mai 2019 findet wieder eine  Wahl zum Europaparlament statt.
Und besonders zu Wahlzeiten muss„Brüssel“ als Sündenbock – vor allem für PolitikerInnen, die ihre „Hausaufgaben“ nicht gemacht haben.
Doch nur wenige wissen, dass die angeblich so „abgehobene, bürokratische EU“ durchaus auch positiven Einfluss auf unser tägliches Leben hat – bis hin zur Bezirksebene.

Zahlreiche Verbesserungen der Lebensqualität in Wien wurden mit EU-Mitteln gefördert, auch in „Transdanubien“.
In ganz Wien werden Forschungsprojekte unterstützt, so etwa auch eines der VetMed gemeinsam mit Ungarn. Der Europäische Sozialfonds (ESF) trägt mit zahlreichen Projekten zur Qualifizierung Arbeitsloser und Jobsuchender am Arbeitsmarkt zur Verbesserung der Beschäftigungslage bei. Die Planung und Umsetzung des Stadtentwicklungsgebiets Seestadt Aspern im 22. Bezirk (Infopoint, Technologiezentrum, etc.) wurde mit mehreren Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) gefördert.

EU-Mittel trugen zur Entwicklung der „Seestadt Aspern“ bei  (Fotos: G. Jordan).

Und das Projekt „PlaceCity“, das im März 2019 gestartet wurde und die Aufwertung des Floridsdorfer Bezirkszentrums rund um den Franz-Jonas-Platz/Am Spitz zum Ziel hat, wird die EU den Menschen vor Ort noch um ein Stück näher bringen.

Zwei weitere Beispiele seien noch erwähnt:

„Standpunkt Floridsdorf“ Quartiersmangement
Dieses Projekt hat 2015 begonnen und läuft noch bis Ende 2019. Getragen wird es von Wirtschaftskammer, Wirtschaftsagentur und MA 21. Die Förderhöhe beträgt rund 746.000 Euro. Ein Quartiersmanagement bietet Beratung zu Standortfragen, Unterstützung bei Betriebsansiedlungen, Informationen zu Fördermöglichkeiten, Unterstützung bei der Verwertung frei werdender Flächen, Informationsveranstaltungen sowie Beratung zu ressourcenschonendem Wirtschaften an. Auf diese Weise trägt sie zur Vernetzung lokaler Betriebe bei und stärkt Kooperationen, was in der Folge mehr Arbeitsplätze im Bezirk schafft.

„LIFE+ Alte Donau“
Von 2013 bis 2018 lief dieses Projekt der MA 45-Wiener Gewässer, das mit rund 1,8 Millionen Euro (das sind 50% der Gesamtkosten) von der EU gefördert wurde.
Zu den umgesetzten Maßnahmen gehören:  Renaturierung und Neu-Bepflanzung von Uferabschnitten, Öffnung eines Badeplatzes an der Arbeiterstrandbadstraße für die Öffentlichkeit, Einbau eines biologischen Bodenfilters im Wasserpark zur Verbesserung der Wasserqualität, Schaffung eines Leitsystems (Info-Stelen) und der App „Wiener Wasserweg“, etc.

Auch der Erholungsraum Alte Donau und seine Wasserqualität haben mit EU-Projekten zu tun.

Es zeigt sich also, dass wir auch im Donaufeld auf „Spuren von EU-Aktivität“ stoßen.
Deshalb ist es erfreulich, dass der Vorschlag der Grünen, zwei neu entstehende Gassen im Stadterweiterungsgebiet westlich der Dückegasse nach den bisher einzigen beiden Europaparlaments-Präsidentinnen Simone Veil (Amtszeit 1979-1982) und Nicole Fontaine (1999-2002) zu benennen, von der Floridsdorfer Bezirksvertretung am 7. November 2018 beschlossen wurde.

Gerhard Jordan

Birgit Hebein im Portrait

Ende November 2018 wurde Birgit Hebein in einem neu entwickelten Spitzenwahlprozess, an dem sich auch grün-interessierte Nicht-Mitglieder beteiligen konnten, zur Nachfolgerin von Maria Vassilakou als Vizebürgermeisterin sowie als Spitzenkandidatin der Grünen für die Wiener Gemeinderatswahl 2020 designiert. In Donaufeld – im „Colosseum XXI“ in der Sebastian-Kohl-Gasse – hatte sie am 1. Dezember den ersten Auftritt bei einer Landesversammlung der Wiener Grünen.

Birgit Hebein (Mitte) mit Grünen aus Transdanubien vor dem „Colosseum XXI“ in Donaufeld am 1. Dezember 2018.  (Fotos: Hans Arsenovic, Brigitte Parnigoni, Die Grünen WIen)

Birgit Hebein wurde 1967 in Villach geboren und ist diplomierte Sozialarbeiterin, als die sie u.a. beim Bahnhofsozialdienst der Caritas Wien arbeitete. Sie war in zahlreichen zivilgesellschaftlichen Bewegungen und NGOs aktiv, so etwa bei der Arbeitsgemeinschaft Wehrdienstverweigerung, bei der Österreichischen HochschülerInnenschaft und bei den Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen.

Von 2005 bis 2010 war sie Bezirksrätin in Rudolfsheim-Fünfhaus und seit 2010 ist sie Gemeinderätin und Landtagsabgeordnete. Als solche ist sie für die Themenbereiche Soziales und Sicherheit zuständig.

Ihr persönliches Credo ist: „Jeder Mensch ist gleich viel wert.“
Birgit Hebein steht also für linke Politik und will Soziales, Umweltpolitik und Ökologie zu einer umfassenden grünen Politik verbinden. Ihre Botschaft für Wien heißt: „Ich möchte, dass in Wien alle Menschen ohne Ängste und Sorgen einschlafen und auch ohne Ängste und Sorgen wieder aufwachen können.“

Wir haben mit Birgit Hebein gesprochen und sie zu einigen ihrer Positionen und Anliegen befragt.

 

GrünRaum Donaufeld (DF): Liebe Birgit, wir gratulieren dir herzlich zur Wahl zur grünen Spitze für Wien! Was bedeutet dieser Erfolg für dich?

Birgit (B): Vor allem freut mich die breite Zustimmung. Beinahe 2.000 interessierte WienerInnen haben sich – weit über unsere Mitglieder hinaus – engagiert und mitgewählt. Die Öffnung der Grünen nach außen ist also gelungen! Diesen Weg der Öffnung möchte ich fortsetzen, mit den Menschen in Dialog treten, ich möchte das Potential an Grün-Ideen bergen und das Gemeinsame vor das Trennende stellen.

DF: Wie siehst du die Zusammenarbeit mit der SPÖ?

B: Wir haben gemeinsam eine Menge auf den Weg gebracht – ich erinnere nur an das 365 Euro-Öffiticket oder die Neugestaltung der Mariahilfer Straße, an das Wiener Modell für eine gerechte und soziale Mindestsicherung oder zuletzt an die neue Bauordnung. Es gibt daher keinen Grund, die Koalition nicht bis zum letzten Tag mit vollem Einsatz fortzusetzen.

Ich bin überzeugt davon, dass wir eine rot-grüne Wiener Stadtregierung als Gegenentwurf zur schwarz-blauen Bundesregierung notwendiger denn je brauchen, weil deren gewissenloser Sozialabbau ist beispiellos in den letzten 20 Jahren.

DF: Du betonst immer wieder die Verbindung der sozialen und ökologischen Frage. Wie sehen deine Ideen für eine Umsetzung aus?

B: Um es an einem Beispiel deutlich zu machen: Im vergangenen Hitze-Sommer haben vor allem alte und kranke Menschen gelitten. Die Auswirkungen der Klimakrise betreffen offensichtlich viel stärker ärmere Menschen, die sich keine Häuser im Grünen und Klimaanlagen leisten können. Soziale Gerechtigkeit bedeutet daher auch, Klimaschutzmaßnahmen zu setzen, die für alle, auch für sozial Ärmere, Abhilfe schaffen.

Als kommunale Beispiele nenne ich Verweilplätze, Fassadenbegrünungen, grüne und einladende Begegnungszonen, vermehrte Baumpflanzungen und ähnliche Maßnahmen im öffentlichen Raum. Mit längerfristigen Maßnahmen wollen wir die ökologischen Schwerpunkte in unserer Politik fortsetzen: Die neue Bauordnung ist ein Meilenstein, insofern sie fossile Brennstoffe in neuen Gebäuden ausschließt und zentrale Gasanlagen nur mehr hocheffizient und in Kombination mit Solarenergie angewendet werden dürfen.

DF: In einer stark wachsenden Stadt wie Wien ist die Schaffung von leistbarem Wohnraum eines der zentralen Themen.

B: Ja natürlich, und auch dafür werden wir konsequent weiter arbeiten. Früher wurden wir belächelt, als wir 7 Euro Miete pro Quadratmeter forderten. Nun ist das erreicht und sorgt sogar international für Aufsehen als großartiges Positivbeispiel für Großstädte!

Die bereits erwähnte neue Bauordnung ist die bedeutendste wohnpolitische Reform der letzten Jahrzehnte: Sie beugt Bodenspekulationen vor und sie schafft – nicht zuletzt mit einer neuen Widmungskategorie „Geförderter Wohnbau“ – ausreichend leistbaren sozialen Wohnraum. In Zukunft müssen auf jeder dem Wohnbau neu gewidmeten Fläche in Wien zwei Drittel leistbarer Wohnraum geschaffen werden. Ich sehe das als Meilenstein für ökologisches, klimagerechtes und soziales Bauen. Weiters möchte ich vermehrt den Holzbau als ökologische Alternative thematisieren.

DF: Als Nachfolgerin von Maria Vassilakou wirst du auch das Ressort für Stadtplanung übernehmen. Was bedeutet das für deine politische Arbeit?

B: Maria Vassilakou und ich arbeiten gemeinsam an einer nahtlosen Übergabe des Ressorts. Ich nütze die Zeit bis zum Frühling 2019, um mich in Stadtplanungs-Themen weiter zu vertiefen. Bis dahin arbeitet Mary selbst mit vollem Einsatz an laufenden Projekten weiter.

Auf mich warten u.a. große Herausforderungen wie die Neugestaltung des Schwedenplatzes oder des Reumannplatzes, das Parkpickerl für weitere Bezirke wie z.B. Döbling, die Standortsuche für einen neuen zentralen Busbahnhof und Vieles mehr. Ich freue mich auf all die neuen Herausforderungen und die Verantwortung, die damit verbunden ist. Mir geht es vor allem um eine menschen- und klimafreundliche Politik, die die Lebensqualität für alle WienerInnen verbessert.

Gemeinsam werden wir Grüne in Wien eine Politik machen, die gegen Sozialkürzungen und für soziale Gerechtigkeit eintritt. Zuoberst gilt für mich: „Menschenrechte sind nicht diskutierbar!“

DF: Welchen Bezug hast du zu den „transdanubischen“ Bezirken?

B: Einerseits sind Floridsdorf und Donaustadt ehemalige ArbeiterInnenbezirke, in denen soziale Probleme immer wieder eine Rolle spielten und spielen – das zeigt sich an „Brennpunkten“ wie dem Franz-Jonas-Platz, wo ich mich stets für einen Ausbau der Sozialarbeit ausgesprochen habe, ebenso wie in den Gemeindebau-Gebieten, wo wir Grüne „viel Luft nach oben“ haben. Hier möchte ich vermehrt den Dialog mit den BewohnerInnen suchen.

Andererseits befindet sich in Donaufeld – nach der Seestadt Aspern – eines der wichtigsten Stadterweiterungsgebiete Wiens, und Transdanubien bietet dadurch auch Chancen für neue Formen des urbanen Zusammenlebens – partizipativ, und mit nachhaltigen Lösungen in der Verkehrs-, Umwelt- und Sozialpolitik.
Im Übrigen habe ich einen besonderen persönlichen Bezug zu Transdanubien: Ich bin ein großer Fan des Gänsehäufels und der Alten Donau, die ich früher noch viel öfter mit meinen Kindern gerne zum Baden besuchte!

DF: Liebe Birgit, danke für das Gespräch! Wir wünschen dir viel Erfolg für deine Arbeit.

Das Gespräch führte Brigitte Parnigoni